„DER SCHWARZE NAZI“ mit den Filmemachern am 07. Dezember in Radebeul

Plakat Der Schwarze NaziEin Film, der aktueller nicht sein kann: „DER SCHWARZE NAZI“ ist eine Filmgroteske über Integration, Wutbürger und die brennende Frage: Was ist eigentlich „Deutsch“?

Sikumoya, ein Kongolese in Sachsen, verehrt Goethe und entspannt sich bei Bier und deutscher Volksmusik. Trotz dieser Vorlieben wird er von allen Seiten begafft, ausgegrenzt und am Ende sogar von einer Nazikameradschaft zusammengeschlagen. Diese Vorgänge verändern ihn. Nach dem er aus dem Koma erwacht, ist Sikumoya nun der „Deutscheste aller Deutschen“, überholt die Neonazis einfach von rechts und beginnt, ihnen ihre Ideologie streitig zu machen. Damit überzeugt er nicht nur die Neonazis selbst, sondern kann auch besorgte Wutbürger hinter sich versammeln. Sikumoya entscheidet ab sofort, was „Deutsch“ und was „Undeutsch“ ist.

Rassismus, Identität und Integration –

diese Themen treiben das ganze Land um. In ihrem Kinofilm-Debüt DER SCHWARZE NAZI zerlegen die Regisseure Tilman & Karl-Friedrich König, Söhne des bekannten „Anti-Nazi-Pfarrers“ Lothar König aus Jena, alles, was mit Rassismus und Nazi-Ideologie zu tun hat, intelligent und gut gelaunt in Einzelteile.

So liefert der Film ein mutiges und eindeutiges Statement gegen Fremdenfeindlichkeit – satirisch, aber dennoch ernsthaft und nachdenklich zugleich. In 90 Minuten entlarvt der Königs-Film den ostdeutschen Ausländerhass als von Unwissen und Angst geschürte Idiotie des Kleinbürgertum.

Die Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Katja Meier, welche auch als gleichstellungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion im Sächsischen Landtag fungiert und der Grüne Kreisverband Meißen, laden daher alle Interessierten für

Mittwoch, den 07.Dezember, 19:00 Uhr in das Fraktionsbüro von Bürgerforum/Grüne, Güterhofstraße 1 in Radebeul ein.

Im Anschluss an den Film schließt sich eine Diskussion mit den Filmemachern, den Gebrüdern König, an.

Wir hoffen auf reges Interesse und freuen uns auf euer/Ihr Kommen!

Neue Kötzschenbrodaerstraße ohne Schutzangebot für Radfahrende

Nun ist es so weit. Heute wird nach einer langen Bauphase die Kötzschenbrodaer-Straße für den Verkehr freigegeben. Die Fraktion Bürgerforum/GRÜNE hat damals im Stadtrat dieser Planung aus verschiedenen Gründen nicht zugestimmt. Ein Beispiel ist der fehlende Schutzstreifen für Radfahrende.

Die Anordnung eines Radfahrstreifens (durchgezogene fette Linie mit Z 237 StVO und Radwegbenutzungspflicht) war leider aufgrund verschiedener Gegebenheiten (wie beispielsweise die Breite der Straße) nicht realistisch. Die Fraktion Bürgerforum/GRÜNE forderten jedoch die Anordnung eines Radschutzstreifens (gestrichelte Linie darf im Bedarfsfalle von Kfz überfahren werden).

Radschutzstreifen können angelegt werden, wenn eine Radwegbenutzungspflicht erforderlich wäre, die Anlage eines Sonderweges aber nicht möglich ist oder dem Radverkehr ein besonderer Schonraum angeboten werden soll und Fahrbahnbreite und Verkehrsstruktur es grundsätzlich zulassen. Der zweite Halbsatz ist interessant, denn im Prinzip ist es gerade ein Vorteil des Schutzstreifens gegenüber Radstreifen und Radwegen, dass man ihn auch dort anlegen kann, wo keine Radwegbenutzungspflicht infrage kommt (z.B. bei wenig Autoverkehr). Dies bedeutet, einen Radschutzstreifen – zumal bei ca. 12.000 Kfz/d – hätte die Stadtverwaltung, wenn sie dies gewollt hätte, natürlich anordnen können.

Die Idee des Schutzstreifens ist es hauptsächlich, ein gutes Angebot für den Radverkehr zu machen – deshalb hieß der Radschutzstreifen, als er vor Jahren entwickelt wurde erst auch Angebotsstreifen. Insbesondere ältere Radfahrende, aber auch viele andere aus allen Altersklassen fahren ungern auf der Fahrbahn im Mischverkehr. Mit dem Schutzstreifen steigt das Sicherheitsgefühl. Dadurch, dass Radfahrende dann nicht mehr auf dem Gehweg fahren (ob der an so einer Straße für Radfahrer freigegeben ist oder nicht, interessiert in der Regel aufgrund des höheren Sicherheitsgefühls niemanden), fällt viel Ärger an Einfahrten und Einmündungen weg und Sicherheitsverluste durch ab- und einbiegende Kfz verringern sich. In der sich verändernden Mobilität weg vom KFZ sollten bei jeder Straßensanierung die Belange aller Verkehrsteilnehmer, ohne ausschließlichen Priorität für KFZ-Verkehr, berücksichtigt werden.
Die Ausrede, zukünftig soll der Gottesacker saniert werden und außerdem gibt es den Elberadweg ist fadenscheinig. Alle wissen, ein gutes Angebot für Radfahrende regelt die Nachfrage und damit die steigende Nutzung. Mit einer steigenden Anzahl von Radfahrenden sinkt die Anzahl von KFZ’s auf den Straßen wodurch die durch sie verursachten hohen Instandhaltungskosten der Straßen deutlich reduziert werden würden.

Wie fahrradfreundlich ist Radebeul? ADFC Fahrradklima Test 2016 läuft nur noch eine Woche

csm_Rad-Bahn_05_1fb027c57dGRÜNE rufen zum Endspurt auf – bisher bereits 73 abgegebene Rückmeldungen – vor 2 Jahren waren es noch über 200!

Seit September 2016 können die Radfahrerinnen und Radfahrer aus Radebeul und den umliegenden Gemeinden ihre Meinung zum örtlichen Fahrradklima unter der Adresse www.fahrradklima-test.de mit ihrem Computer, Tablet oder Smartphone äußern. Die vom Bundesverkehrsministerium unterstützte und von einem professionellen Institut durchgeführte Internet Umfrage des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) fragt die Zufriedenheit mit der örtlichen Verkehrssituation bei Radfahrenden ab.

Martin Oehmichen, Stadtrat der Grünen in Radebeul ruft dazu auf, sich zu beteiligen:
„Beim letzten Fahrradklima-Test 2014 wurden die Ergebnisse für Radebeul gewertet, da die Mindestanzahl von 50 Teilnehmern deutlich erreicht wurde. Damals wurden 202 Rückmeldungen abgegeben. Radebeul erhielt damals eine Schulnotenbewertung von 4,0. Das bedeutet im bundesdeutschen Vergleich Platz 227 von 292 teilnehmenden Kommunen mit weniger als 50.000 Einwohnern. Eine 4,7 bekam Radebeul damals für die mangelnde „Werbung für das Radfahren“ eine 4,8 in der Kategorie ‚Falschparkerkontrolle auf Radwegen‘ und für die schlechte Radverkehrsführung an Baustellen. Mit 4,9 wurde die Kategorie „Winterdienst auf Radwegen“ vor zwei Jahren am schlechtesten bewertet. Jetzt haben die Bürgerinnen und Bürger von Radebeul erneut die Möglichkeit, die Situation des Radverkehrs in ihrer Stadt detailliert zu bewerten. Bisher sind laut bundesweitem ADFC Klimatest-Portal bereits 72 Rückmeldungen aus Radebeul eingegangen. Im Vergleich zur Anzahl der Rückmeldungen beim letzten Test fehlen aber noch mehr als 100 Menschen, die sich die 10 Minuten nehmen, um die Fragen zu beantworten.“

„Je mehr Radfahrerinnen und Radfahrer sich am Klimatest beteiligen, umso repräsentativer wird das Ergebnis. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Radfahrende durch zahlreiche Klicks für die Aufnahme in das Fahrrad-Ranking sorgen. Die Lobby für Radverkehr in den sächsischen Kommunen muss dringend stärker werden. Eine starke Beteiligung der radfahrenden Radebeuler und Radebeulerinnen wäre hierfür eine starke Unterstützung!“

„Angesprochen sind zwar vor allem Alltagsradelnde, aber nicht nur diese. Alle die mit dem Rad in Radebeul unterwegs sind, kennen sicher Ecken, in denen nach wie vor Sicherheit, Sicherheitsempfinden, aber auch zügiges Vorankommen und Komfort für den Radverkehr merklich eingeschränkt wurden oder blieben“, so der Abgeordnete.

„Diese Umfrage ist eine wichtige Rückmeldung an die Verwaltung, wie fahrradfreundlich Radebeul eingeschätzt wird. Je mehr Menschen mitmachen, umso stärker wird das Thema innerhalb der Behörden wahrgenommen. Möglicherweise gibt es auch positive Verbesserungen, die lobend erwähnt werden könnten, womit ggf. die engagierten Verantwortlichen bestärkt werden könnten in ihrem Einsatz für Verbesserungen des Radverkehrs.“

Hintergrund: (mehr …)

Radebeul überträgt Jugendsozialarbeit an freien Träger

Die Jugendsozialarbeit ist eine Investition in die Zukunft! Jetzt soll die Jugendsozialarbeit vollständig an den freien Träger JuCo Coswig übertragen werden. Die JuCo ist eine 100 prozentige Tochter der Stadt Coswig. Radebeul als jüngste Stadt im Landkreis hat in unseren Augen eine besondere Verantwortung gegenüber den Kindern Jugendlichen unserer Stadt.

Motivierte und engagierte Mitarbeiter, sind für eine qualitativ hochwertige und präventive Jugendarbeit, welche wir uns vermutlich alle wünschen, einer der entscheidenden Bausteine.

Zur Mitarbeitermotivation gehört beispielsweise eine faire und dieser wichtigen Aufgabe gerechte Entlohnung. Die JuCo entlohnt derzeit nur angelehnt an den öffentlichen Tarifvertrag, und nicht wie die Stadt Radebeul nach dem öffentlichen Tarifvertrag.
Eine finanzielle Schlechterstellung der Mitarbeitenden ist (wie Herr Bürgermeister Lehmann auch soeben bestätigte) derzeit nur bis 2019 vertraglich ausgeschlossen, was danach passiert ist derzeit vollkommen unklar. Wir vermuten das zukünftig leider finanzielle Abstriche zu erwarten sind.

Auch die Dauer der Arbeitsverhältnisse ist zumindest nach 2019 unsicher. Ein freier Träger ist wie die Stadt Radebeul auf Projektfördergelder angewiesen. Das ein freier Träger demzufolge langfristiger planen kann als derzeit die Stadt ist nicht wahr, denn die Förderzeiträume sind die gleichen und bedeuten demzufolge auch zukünftig höchstwahrscheinlich leider befristete Arbeitsverträge.

Das die Konzeptionen und damit Schwerpunkte der Aufgaben und Projekte vertraglich festgelegt mindestens einer jährlichen Evaluation in Abstimmung mit der Kommune unterliegen ist wichtig und notwendig.

Außerdem sehen wir den Ablauf und die Informationen zur Entscheidungsfindung bezüglich der Übertragung in dieser Form kritisch. Uns Stadträten wurden teilweise Anlagen verspätet beziehungsweise erst auf Nachfrage zur Kenntnis gegeben. Außerdem wurde uns diese jetzt vorgeschlagene Lösung als alternativlos dargestellt.
Keine weiteren Träger wurden vorgestellt oder Möglichkeiten der Gründung eines eigenen freien Trägers wurden in unseren Augen mit nicht nachvollziehbaren Kriterien und für uns Stadträte nicht einsehbar abgetan.Ja, man kann sagen es galt, stimmt zu oder die Jugendsozialarbeit stirbt.

Gerade in der heutigen Zeit, mit Einstellungen und Meinungen, wie gerade eben erst in dem von der Staatsregierung beauftragten Sachsenmonitor festgestellt, ist eine präventive, bildende und motivierende Jugendsozialarbeit für unsere Zukunft dringend erforderlich um nicht in die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte zurückzufallen .

Wir, und ich auch aus eigner Erfahrung, schätzen die JuCo Coswig als anerkannten und guten Träger. Bei dieser Vorlage stimmen wir jedoch aufgrund der soeben benannten Unsicherheiten und Unklarheiten unterschiedlich ab.

Wir alle wissen unsere derzeitige Jugendsozialarbeit weist durch aus auch Schwachstellen auf. Sollte heute dieser Vorlage mehrheitlich zugestimmt werden, wünschen wir der JuCo Coswig viel Kraft, Kreativität und auch Mut neue Wege der Jugendsozialarbeit zum Wohne der Kinder und Jugendlichen zu beschreiten.

Diese Rede hielt Martin Oehmichen am 23.11.2016 im Radebeuler Stadtrat für die Fraktion Bürgerforum/GRÜNE. Mehrheitlich stimmte der Stadtrat trotz der unbestrittenen Unsicherheiten dem Beschlussvorschlag zu. (Es gilt das gesprochene Wort)

Radebeul: Erinnern am 9. November

Dieses Jahr jährt sich die Pogromnacht des 9. Novembers zum 78. Mal. An diesem Tag griffen Deutsche Synagogen, Friedhöfe, Wohnungen und Geschäfte ihrer eigenen Nachbarn an.

„In der Pogromnacht am 9. November 1938 brannten überall in Deutschland Synagogen und viele Menschen verloren ihr Leben. Das Datum stellt den Beginn der systematischen Verfolgung und Vernichtung von Millionen europäischer Juden durch die Nationalsozialisten dar. Ihnen wurde an diesem Tag und in der Folge unfassbares Leid angetan, welches uns auch heute noch fassungslos macht.“ erklärt Stadtrat Martin Oehmichen.

„Dieser Tag ist uns seither Warnung und Mahnung und darf daher unter keinen Umständen in Vergessenheit geraten.“ so Oehmichen und ergänzt:
„Gerade angesichts des erschreckenden Anstiegs rechter Gewalttaten in den letzten Jahren ist es wichtig, möglichst umfassend deutlich zu machen, wohin Rassismus und Antisemitismus dieses Land schon einmal geführt haben. Staat und Zivilgesellschaft müssen immer wieder bekräftigen: Nie wieder!“

Am 9. November lädt um 13:30 Uhr die Arbeitsgruppe „Gedenken am 27. Januar“ und die Initiatoren der Stolpersteine in Radebeul gemeinsam mit Schülern des Lößnitzgymnasiums Radebeul zur Gedenkveranstaltung an den Stolpersteinen der Familie Freund und Uri auf der Moritzburger Strasse 1 ein. Die Schüler des „Lößnitzgynasium Radebeul“ werden das Erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus und das Putzen der Stolpersteine gestalten.

„Es braucht, eine Erinnerungskultur, die alle Generationen erreichen will. Aus diesem Grund sind dankbar dafür, dass sich jetzt Menschen verschiedensten Alters und verschiedenster Initiativen am 9. November in Radebeul gemeinsam gegen das Vergessen engagierten,“ so Stadtrat Heinz- Jürgen Thiessen abschließend.

Am Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus werden die Stadträte Eva Oehmichen, Heinz-Jürgen Thiessen, Martin Oehmichen so wie weitere Mitglieder von Bürgerforum/GRÜNE und Bündnis 90/DIE GRÜNEN teilnehmen.

 

CDU Meißen und CDU Sachsen müssen sich zur Menschenfreundlichkeit bekennen

Die Äußerungen vom Meißner CDU-Stadtrat Jörg Schlechte am 26.10.2016 via facebook, wo er seinen Kommentar zur Verurteilung einen psychisch erkrankten Flüchtlings mit dem Kremoriums Meißen verlinkte, sowie der Reaktion von Michael Kretschmer, Generalsekretär der CDU Sachsen, kommentieren Martin Oehmichen, GRÜNER Kreisrat in Meißen und Jürgen Kasek, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen.

„Auf seiner Facebookseite zeigt Jörg Schlechte zum wiederholten Mal, wie wenig er von einer weltoffenen, demokratischen und menschenfreundlichen Gesellschaft hält. Stadtrat Schlechte unterschreitet mit seiner Hetze erneut die Gürtellinie des anständigen, menschenwürdigen und demokratischen Umgangs miteinander. Wer ein Krematorium als „Hilfemöglichkeit“ für psychisch kranke Menschen sieht, sollte definitiv seine Haltung zum Grundgesetz und der Demokratie hinterfragen“, erklärt Martin Oehmichen.

Die Stellungnahme vom Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer bezüglich der Entgleisung durch Jörg Schlechte zeigt erschreckenderweise erneut, dass menschenverachtendes Gedankengut innerhalb der sächsischen CDU verharmlost wird und für Hetzer ohne Konsequenzen bleibt.

„Es kann nicht sein, dass Michael Kretschmer Forderungen aus den Reihen der CDU Sachsen, die an die schrecklichen Euthanasieverbrechen der Nazis im Dritten Reich erinnern, als „dumm“ und „unsachlich“ herunterspielt. Nach den unzähligen menschenverachtenden Entgleisungen durch Jörg Schlechte reicht das Löschen von einem Post nicht mehr aus. Die CDU Sachsen sowie die CDU Meißen müssen sich endlich zur Menschenfreundlichkeit bekennen. Dem Verhalten von Jörg Schlechte müssen sie sich klar entgegenstellen, statt es nur kleinzuspielen“, erklärt Jürgen Kasek.

Damit der Post von CDU-Stadtrat Schlechte auf Strafbarkeit geprüft wird, hat der GRÜNE Kreisrat Martin Oehmichen heute Vormittag Strafanzeige bei der Polizei erstattet.

Hintergrund:
Der Meißner CDU-Stadtrat Jörg Schlechte hat am 26.10.2016 auf seiner Facebook-Seite einen Artikel über einen psychisch kranken Flüchtling kommentiert, welcher nach seinem Freispruch wegen Schuldunfähigkeit und Einweisung in die Psychiatrie einen Richter angegriffen hatte. Schlechte schrieb: „Dem Manne kann geholfen werden…“ und verlinkte seine Äußerungen mit dem Krematorium Meißen.
Schon in der Vergangenheit ist Stadtrat Schlechte mehrfach mit rassistischen und menschenverachtenden Äußerungen negativ aufgefallen. So bezeichnete er beispielsweise Teilnehmer einer weltoffenen Pro-Flüchtlings-Demonstration in Meißen als „Dreckszecken“ und „heimatlose Brüllaffen“ oder beleidigte in einem Kommentar die „LINKEN, SPD, Grünen und Piraten“ als „Penner“.

Mehr Sicherheit für Radfahrende in Radebeul

gruene-sn_motive-ltw14_verkehr_1200x1200_619d3eb472Die Fraktion Bürgerforum/GRÜNE im Stadtrat Radebeul fordert in einem Antrag den Lückenschluss für Radfahrende zwischen Mittlerer Bergstraße und Winterkehle. Mit diesem Lückenschluss würden die Radfahrenden auf dem kürzestem Weg aus Richtung Wackerbarth zu Johanneskapelle und Johannesfriedhof und dann über den Bischofsweg nach Coswig fahren können. Sie müssten in diesem Abschnitt nicht auf der Meißner Straße fahren. Was mehr Verkehrssicherheit bedeutet, speziell für Kinder und Jugendliche.

Antrag der Fraktion Bürgerforum/GRÜNE und dessen Begründung  (mehr …)