Aktuelles

CDU diffamiert Landratskandidat Thomas Gey

Sicherlich kann man unterschiedliche politische Meinungen haben. Das gehört zur Demokratie und belebt die Gesellschaft. Andere Meinungen sind selbstverständlich anzuerkennen und Personen mit anderen politischen Auffassungen zu akzeptieren, solange sie unserer Verfassung entsprechen.“ „Im Wahlkampf scheint dasfür die CDU offenbar nicht zu gelten. Im Flyer des CDU – Kreisverbandes wird der Landratskandidat Thomas Gey unangemessen… Weiterlesen »

Meißen: Volksverhetzung auf Facebook?

Rassistisch motivierter Hass, das Schüren von Angst vor Flüchtlingen, die pauschale Diskriminierung aller Gläubigen einzelner Religionen nehmen auch im Kreis Meißen beängstigende Formen an. Wenn man viele Kommentare in den sozialen Netzwerken wie beispielsweise Facebook liest, bekommt man einen Eindruck davon, warum sich im Kreis Meißen viele Menschen aufgrund von dem gelebten offenen Rassismus nicht… Weiterlesen »

PM: Einberufung Sondersitzung des Kreistags

Im Ältestenrat des Kreistages wurde gestern über die Durchführung eines Sonderkreistags auf Antrag der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion SPD/GRÜNE/PIRATEN eine Einigung erzielt. Der Sonderkreistag soll nun unmittelbar vor der regulären Sitzung am 26. März 2015 in Riesa stattfinden. Auf Grund des Zuwartens mit einer Terminierung des außerordentlichen Kreistags bis zur gestrigen Sitzung des… Weiterlesen »

Kreistag Meißen – SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PIRATEN bilden gemeinsame Kreistagsfraktion

Seit Donnerstag ist es nun offiziell. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die PIRATEN bilden eine gemeinsame Fraktion im Kreistag Meißen. Die Fraktion umfasst 13 Kreistagsmitglieder. Fraktionsvorsitzender Thomas Gey (SPD) erklärt: „Mit der Bildung der gemeinsamen Fraktion erhöhen wir das politische Gewicht und die Durchsetzungsfähigkeit der fortschrittlichen Kräfte im Kreistag und verstärken deren Sachkompetenz. Die neue… Weiterlesen »

Antrag von 22 Kreisräten auf Durchführung einer Sondersitzung des Kreistags Meißen

Gestern Abend wurde durch die Fraktionsvorsitzenden ein von 22 Kreisräten der Fraktion die Linke und der SPD/Grüne/Piraten-Fraktion unterstützter Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Kreistags Meißen beim Landrat Arndt Steinbach eingebracht. Gegenstand der Sondersitzung soll ein Antrag der beiden Fraktionen sein, mit dessen Annahme das Verhalten des Landrats im Zusammenhang mit einer NPD-Kundgebung missbilligt und… Weiterlesen »

Panisches Agieren untergräbt Menschenwürde

Am Abend des 13. Februar wurden ca. 100 Flüchtlinge in der Mehrzweckhalle der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung untergebracht. Die aufgenommenen Flüchtlinge sind zum größten Teil Familien mit Kindern. Die Flüchtlinge stammen größtenteils aus Syrien, dem Irak, dem Iran und nur ein kleiner Teil entgegen vielen Behauptungen aus dem Kosovo. “Alle 91 Menschen sind gemeinsam in… Weiterlesen »

Sächsischer Bürgerpreis für Humanität und Toleranz

    Gemeinsam mit dem in Radebeul lebenden Asylsuchenden Shivan Gazi durfte Martin Oehmichen die Laudatio für die würdigen Preisträger in der Kategorie gesellschaftlich–  soziales Engagement, halten und sich für die bisher geleistete Arbeit bedanken. „Ich hoffe, dass der Preis das „Bündnis für Humanität und Toleranz“, noch viele weitere Menschen und nicht zuletzt auch die… Weiterlesen »