Aktuelles

Kandidaten-Check

Antworten auf die 20 Fragen an Martin Oehmichen vom Wahlportal der Plattform Abgeordnetenwatch. These: Ein Mindestlohn von 8,50 Euro ist in Sachsen zu hoch. Lehne ab ich ab: Ein flächendeckender Mindestlohn ist lange überfällig. Stundenlöhne unterhalb von sieben, sechs oder sogar fünf Euro sind nicht akzeptabel und müssen endlich der Vergangenheit angehören. Wir brauchen den Mindestlohn als Haltelinie… Weiterlesen »

Grüne Sommertour macht Halt in Coswig

Am Sonnabend, den 09.08.2014, wird die Grüne Sommertour von Bündnis 90/Die Grünen in Coswig  Halt machen. Von 13-16 Uhr lädt der Spitzenkandidat der sächsischen Grünen, Volkmar Zschocke, nach Coswig-Kötitz an den Fähranleger ein, um bei kühlen, frisch gemixten Sommergetränken gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Mit dabei sein werden u.a. die Landtagsabgeordnete Eva Jähnigen,… Weiterlesen »

Bahn-o-Mat geht online!

Die Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V. bietet im Zuge der Landtagswahl in Sachsen eine Plattform an, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Ihre eigenen Standpunkte mit den Positionen der Parteien abzugleichen. In Anlehnung an den „Wahl-o-Mat“ der Bundeszentrale für politische Bildung stellt die BI Bahnemission-Elbtal e. V. zum Thema Schienenlärm durch Güterzüge den „Bahn-o-Mat“ zur… Weiterlesen »

Briefwahl – so gehts!

Wer krank oder im Urlaub ist, wer im Ausland lebt oder am Sonntag lieber frei hat, kann seinen Stimmzettel am 31. August nicht persönlich einwerfen. Hier hilft nur eins: Briefwahl beantragen und von jedem Ort der Welt GRÜNE wählen. Etwa einen Monat vor der Wahl erhält jeder wahlberechtigte Einwohner seine Wahlbenachrichtigungskarte und kann dann seine… Weiterlesen »

Auswertung 17.Juni wird zum Schmierentheater

Die enorm notwendige und wichtige Auswertung der Ereignisse vom 17.Juni im und am Sächsischen Landtag verkommt erschreckenderweise immer mehr zum Schmierentheater. Die heute veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung des Innenministeriums und des Sächsischen Landtags“ wiederspricht eklatant den Aussagen des Dresdner Polizeipräsidenten Dieter Kroll, welcher ausgesagt hat, dass die Lage vor dem Landtag diese Entscheidung nicht gerechtfertigt hat…. Weiterlesen »

Demo-Berichte vom 17.Juni in Dresden

Martin Oehmichen weist auf seine Demo-Berichte vom 17.Juni in Dresden bei MDR INFO und dem freien Radiosender coloRadio hin. Oehmichen kritisiert unteranderem, dass sich in der „Sächsischen Demokratie“ offenbar eine Abenteuerlichkeit an die nächst reiht. Nazis dürfen begleitet von Hundertschaften der Polizei in das Landtagsgebäude einziehen und Anti-Nazi-Demos wird hingegen mit Pfefferspray, Schlagstöcken und unverhältnismäßiger Härte… Weiterlesen »