Junge Grüne: Visionen in Görlitz

Wir drei jungen GRÜNEN Anne Kämmerer, Innocent Töpper und Martin Oehmichen aus dem Kreisverband Meißen hatten am Freitagnachmittag nach Schule, Arbeit oder Praktikum einen sehr engen Zeitplan. Auf  zum Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Görlitz. Während der 90minütigen Zugfahrt gingen wir noch einmal die Anträge durch. Ganz schön viel Papier und so viele verschiedene Themen. Eine echte Herausforderung! Endlich in Görlitz angekommen, ging es direkt zum Tagungsort. 1. Tag

Im Wichernhaus angekommen, war unsere erste Handlung des Abends das Abholen der Stimmkarte und der Delegiertenunterlagen. Damit ausgerüstet betraten wir den schönen Saal. Das Motto „Zukunft neu Denken“ war gut gewählt. Nach den üblichen Formalitäten zu Beginn einer Landesdelegiertenkonferenz freuten wir uns auf die Rede unserer Bundesvorsitzenden Claudia Roth.

Konsequenzen aus dem rechten Terror

Der Kampf gegen rechtsextremes Gedankengut ist nicht nur in Sachsen notwendig. Dies ist leider ein Problem in ganz Deutschland. Den Kurs der sächsischen Grünen im Umgang mit dem Rechtsterrorismus unterstützte Claudia Roth uneingeschränkt. Nach der Rede der Bundesvorsitzenden wurde der Antrag „Konsequenzen aus dem rechten Terror“durch die Delegierten beschlossen. Darin wird eine gründliche Aufklärung der Arbeit der Behörden und des Verfassungsschutzes in der von Neonazis verübten Mordserie gefordert.

2. Tag

Nach einer kurzen Nacht und einem ausgiebigen Frühstück fühlten wir uns für einen themenreichen zweiten Tag der Landesdelegiertenkonferenz ausreichend gestärkt.

Meißen der „Musterkreis“

Zu Beginn des Tages hatte unser Landesgeschäftsführer die schöne Aufgabe den Delegierten mitzuteilen, dass die Zahl der sächsischen Mitglieder bei Bündnis 90/Die Grünen erstmals auf über 1300 gestiegen sei. Damit wurde im letzten Jahr ein Mitgliederzuwachs von 10% verzeichnet. Den gesamt sächsischen Durchschnitt hat der Kreis Meißen mit einem Mitgliederzuwachs von 44,4% deutlich übertroffen. Der Mitgliederzuwachs ist ein Erfolg unserer Arbeit.

Wahl der Landesvorsitzenden

Im weiteren Tagesverlauf stand die Wahl unserer Landesvorsitzenden auf dem Programm. Claudia Maicher und Volkmar Zschocke wurden sehr deutlich in ihrem Amt bestätigt. In ihren Reden wiesen sie darauf hin, dass sie in ihren kommenden zwei Jahren an einem ökologischen und kulturellen Gegenentwurf zur vorherrschenden schwarz-gelben Orientierungslosigkeit erarbeiten werden. Wenn es die WählerInnen wollen, sollten die Grünen nach zwei Legislaturperioden im Landtag darauf vorbereitet werden, Verantwortung zu übernehmen. Claudia Maicher stellte fest, „Die Menschen im Land haben Besseres verdient als die amtierende Regierungskoalition“.

Bergbau und Umgang mit Rohstoffen

In unseren Beschlüssen zum Bergbau und dem Umgang mit Rohstoffen wurden sehr klare Konzepte beschlossen. Der „neue Bergbau“ wird nicht abgelehnt, man muss jedoch die rücksichtslose Ausbeutung der Lagerstätten verhindern.  Es soll sichergestellt werden, dass die Verarbeitung der Rohstoffe in Sachsen erfolgt. Zusätzlich verlangen wir eine Bergbauförderabgabe. Hierbei führen die Unternehmen zehn Prozent des Rohstoffwertes  an den Freistadt Sachsen ab. Diese Einnahmen sollen für die Erforschung von Materialeffizienz und Recycling verwendet werden. Volkmar Zschocke stellte fest, dass die Zukunftsfähigkeit einer nachhaltigen Wirtschaft von effizienter Rohstoffverwertung und langlebig konzipierter Produkte abhängt.

Sächsische Verfassung

In unserer Diskussion über die Modernisierung unserer Verfassung wurde deutlich festgestellt, dass beispielsweise der Umweltschutz und die Stärkung des Rechtes auf Datenschutz, wie man am Beispiel „Handgate“ feststellen musste in unsere Verfassung aufgenommen werden sollte.

Schuldenbremse …?

Ein absolutes Schuldenverbot für Sachsen wurde als weltfremd abgelehnt. Ohne die Aufnahme von Krediten hätte man niemals die Flutschäden von 2002 beseitigen können. Zu einem konsequenten und umsichtigen Ausstieg aus der Schuldenspirale gibt es jedoch keine Alternative.

Gemeinschaftsschule

Die soziale Herkunft bestimmt leider noch immer die Bildungslaufbahn der Schüler. Aus diesem Grund fordern wir die Einführung der Gemeinschaftsschule als Regelschulform in Sachsen. Wir fordern „eine Schule für alle“. Das gemeinsame Lernen aller Schülerinnen und Schüler ist eine wesentliche Voraussetzung für mehr Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit.

Wahl des Landesparteirats

Am Ende wurden die Mitglieder des Landesparteirats gewählt. Wir freuen uns sehr darüber, dass unser Kreisverbandssprecher Thoralf Möhlis mit der höchsten Stimmenanzahl in den Landesparteirat gewählt wurde. Der Landesparteirat ist das höchste Entscheidungsgremium zwischen den Landesversammlungen. Er fasst Beschlüsse zur politischen Arbeit des Landesverbandes und vernetzt die Arbeit der politischen Ebenen,  Kreisverbände,  Parlamentarier und Landesvorstand.

Teile diesen Inhalt: